Anfragen an den Senat

Gesamter Erhaltungs- und Erweiterungsinvestitionsbedarf im Öffentlichen Bereich Berlins

Gesamter Erhaltungs- und Erweiterungsinvestitionsbedarf im Öffentlichen Bereich Berlins und dessen Bedeutung für die einzelnen Ebenen der öffentlichen Finanzwirtschaft (gemäß Schalenkonzept) – Allgemein – Teil 1 (Drs.18/15672)
Gesamter Erhaltungs- und Erweiterungsinvestitionsbedarf im Öffentlichen Bereich Berlins und dessen Bedeutung für die einzelnen Ebenen der öffentlichen Finanzwirtschaft (gemäß Schalenkonzept) – Allgemein – Teil 2 (Drs.18/15673)
Gesamter Erhaltungs- und Erweiterungsinvestitionsbedarf im Öffentlichen Bereich Berlins und dessen Bedeutung für die einzelnen Ebenen der öffentlichen Finanzwirtschaft (gemäß Schalenkonzept) – Allgemein – Teil 3 (Drs.18/15674)

Gesamter Erhaltungs- und Erweiterungs-Investitionsbedarf im Öffentlichen Bereich
Berlins und dessen Bedeutung für die einzelnen Ebenen der öffentlichen
Finanzwirtschaft (gemäß dem Schalenkonzept):
„a. Arbeit und Soziales“ – Teil 1 (Drs. 18/20116)
„b. Wissenschaft u. Forschung“ – Teil 1 (Drs. 18/20117)
„c. Inneres“ – Teil 1 (Drs. 18/20118)
„d. Sport“ – Teil 1 (Drs. 18/20119)
„e. Justiz“ – Teil 1 (Drs. 18/20120)
„f. Tiefbau (inklusive Bezirke)“ – Teil 1 (Drs. 18/20121)
„g. Gesundheit“ – Teil 1 (Drs. 18/20122)
„h. Schule (inklusive Bezirke)“ – Teil 1 (Drs. 18/20123)
i. Kita“ – Teil 1 (Drs. 18/20124)
„j. Wohnungsbau“ – Teil 1 (Drs. 18/20125)
„k. Kultur“ – Teil 1 (Drs. 18/20126)
„l. IT“ – Teil 1 (Drs. 18/20127)
„m. Verkehr“ – Teil 1(Drs. 18/20128)

 

Berliner Schulbauoffensive (BSO)

„Details“ zu Optionen der Umsetzung der Schulbauoffensive? – Was gehört noch zum Sektor Staat? (Drs.18/12712)
„Details“ zu Optionen der Umsetzung der Schulbauoffensive? – Was gehört noch zum Sektor Staat? – Teil II (Drs.18/13752)
Warum beantwortet der Senat bestimmte Fragen nicht? – “Details” zu Optionen der Umsetzung der Schulbauoffensive? – Was gehört noch zum Sektor Staat? – Teil III (Drs.18/13954)
Kosten des Gebäudescans der Schulen (Drs.18/15596)

Faktencheck Stellungnahme Volksinitiative „Unsere Schulen“ – Teil 1 (Drs.18/17070)

Faktencheck Stellungnahme Volksinitiative „Unsere Schulen“ – Teil 2: Veranschlagung von unrealistischen Investitionsvorhaben „perpetuum mobile“ für den Wahlkampf (Drs.18/17072)
Faktencheck Stellungnahme Volksinitiative “Unsere Schulen” Teil 3: Realistische Kostenschätzungen (Drs.18/17077)
Güte des Schulgebäudescans – Teil 1 – (Drs.18/17073)
„Unsere Schulen“; bei der HOWOGE-Kostensteigerung von 1,2 auf 1,7 Mrd. Euro und EK-Zuführung von 300 Mio. Euro bei der HOWOGE – Teil 2 (Drs.18/17074)
Was hat das „HOWOGE-BSO-Gutachten“ von Prof. Beckers gekostet? (Drs.18/17166)
Kommt die Schulbauoffensive nicht in die Gänge? (Drs.18/20085)
„Goodwill“ in den Bilanzen der landeseigenen Unternehmen (Drs.18/20088)

Nach welchem konkreten Prozedere erstellt der Senat die SIWANA-Bestückungs- liste? (Drs.18/17596)

Welche konkreten Kriterien müssen erfüllt sein, damit Projekte in SIWANA veran- schlagt werden können bzw. dürfen? (Drs.18/17597)

 

Bevölkerungsstatistik und Kosten unkontrollierter Massenzuwanderung

Was bedeutet es, dass “Berlin 200.000 Ausländer vergessen hat”? – Teil 1
(Drs.18/14928)
Was bedeutet es, dass “Berlin 200.000 Ausländer vergessen hat”? – Teil 2
(Drs.18/14929)
Auftragsvergaben im Rahmen der Unterbringung von Asylbewerbern (Drs.18/14901)

Auftragsvergaben im Rahmen der Unterbringung von “Asylbegehrenden” – Teil 3 (Drs.18/15557)
Beabsichtigt der Senat allen “Flüchtlingen” unabhängig von ihren “staatsangehörigkeits- und aufenthaltsrechtlichen Verhältnissen” Wohnungen zu verschaffen? (Drs.18/15276)
Plant der Senat allen Obdachlosen unabhängig von ihren “staatsangehörigkeits- und aufenthaltsrechtlichen Verhältnissen” Wohnungen in Berlin zu verschaffen? (Drs.18/15330)
Leerstehende Flüchtlingsunterkünfte in der Karl-Marx-Str. 269-273 (Drs.18/17075)
Tagessätze bei Flüchtlingsunterkünften (Drs.18/17076)
Verordnung PR N. 30/53 über die Preise bei öffentlichen Aufträgen – Teil 1 (Drs.18/15559)

Die fiskalischen Lasten der ungesteuerten Zuwanderung der Ära Merkel

Teil 1 von 19 (Drs.18/20559)

Teil 2 von 19 (Drs.18/20560)

Teil 3 von 19 (Drs.18/20561)

Teil 4 von 19 (Drs.18/20562)

Teil 5 von 19 (Drs.18/20563)

Teil 6 von 19 (Drs.18/20564)

Teil 7 von 19 (Drs.18/20565)

Teil 8 von 19 (Drs.18/20566)

Teil 9 von 19 (Drs.18/20567)

Teil 10 von 19 (Drs.18/20568)

Teil 11 von 19 (Drs.18/20569)

Teil 12 von 19 (Drs.18/20570)

Teil 13 von 19 (Drs.18/20571)

Teil 14 von 19 (Drs.18/20572)

Teil 15 von 19 (Drs.18/20573)

Teil 16 von 19 (Drs.18/20574)

Teil 17 von 19 (Drs.18/20575)

Teil 18 von 19 (Drs.18/20576)

Teil 19 von 19 (Drs.18/20577)

Wie ist der Begriff „Geflüchteter“ im HH-Gesetz-Entwurf 20/21 definiert? (Drs.18/20902)

 

SIWANA

Nach welchem konkreten Prozedere erstellt der Senat die SIWANA- Bestückungsliste? (Drs.18/17596)
Welche konkreten Kriterien müssen erfüllt sein, damit Projekte in SIWANA veranschlagt werden können bzw. dürfen? (Drs.18/17597)

 

BERLINOVO

Berlinovo – was steckt hinter dem Projekt „Valentin“? (Drs.18/13394)
Berlinovo und die Immobilienfonds (Drs.18/10411)
Berlinovo und die Immobilienfonds – Teil 2 (Drs.18/18951)
Berlinovo und die Immobilienfonds – Teil 3 (Drs.18/20007)

 

Wohnungsbaugesellschaften und Vorkaufsrecht

Erwerb von BImA-Immobilien in Berlin – welche Strategie verfolgt der Senat? (Drs.18/13398)
Warum ist das Eigenkapital der GEWOBAG so gering? (Drs.18/14926)
Berliner Wohnungsbaugesellschaften – Teil 1 – Wie hoch ist der derzeitige Schulden- und Eigenkapitalstand? (Drs.18/17694)
Berliner Wohnungsbaugesellschaften – Teil 2 – Wie hoch sind die stillen Reserven und die Neubewertungsrücklagen? (Drs.18/17695)
Berliner Wohnungsbaugesellschaften – Teil 3 – Wie ist die Ertragslage bzw. Gewinnsituation? (Drs.18/17696)
Berliner Wohnungsbaugesellschaften – Teil 4 – Wie hoch sind dieKapitalrücklagen der Wohnungsbaugesellschaften? (Drs.18/17697)
Berliner Wohnungsbaugesellschaften – Teil 5 – Worauf ist die Entwicklung bei stillen Reserven, Neubewertungsrücklagen, der Gewinnsituation und den Kapitalrücklagen zurückzuführen? (Drs.18/17698)
Berliner Wohnungsbaugesellschaften – Teil 6 – Struktur des Fremdkapitals? (Drs.18/17699)
Berliner Wohnungsbaugesellschaften – Teil 7 – Zinsaufwand und Umsatzerlöse (Drs.18/17700)

Berliner Wohnungsbaugesellschaften – Teil 8 – Investitionen und Abschreibungen (Drs.18/17701)
Berliner Wohnungsbaugesellschaften – Teil 9 – Wie hat sich die Relation von Gewinnabführung und Zuführung an die Kapitalrücklage entwickelt? (Drs.18/17702)
Berliner Wohnungsbaugesellschaften – Teil 10 – Wirtschaftlichkeitsuntersuchung desAnkaufs des Kosmosviertels? (Drs.18/18046)
Berliner Wohnungsbaugesellschaften – Teil 11 – Wirtschaftlichkeitsuntersuchung des Ankaufs von Wohnungen in der Karl-Marx-Allee (Drs.18/18047)
Vorkaufsrecht und Erwerbskosten für Wohnraum durch kommunale Wohnungsbaugesellschaften (Drs.18/15558)

Das Kosmosviertel und die Transparenz (Drs.18/20337)

 

Risikofrüherkennungssysteme der Beteiligungsunternehmen

Risikofrüherkennungssysteme nach KonTraG bei Beteiligungsunternehmen des Landes Berlin (Drs.18/14035)
Risikofrüherkennungssysteme nach KonTraG bei Beteiligungsunternehmen des Landes Berlin – Teil 2 (Drs.18/15048)

 

 

Sektorenabgrenzung

Finanzierungsgesellschaften landeseigener Unternehmen – werden die Schulden dieser Gesellschaften dem Landeshaushalt zugerechnet oder nicht? (Drs.18/11060)

Statistische Zuordnung der Schulden der „Fahrzeugfinanzierungsgesellschaft“ der BVG, für die dem Senat laut Plan ab 2020 Zinsen und Abschreibungen rückwirkend erstatten werden (Drs.18/11347)
Sektorzuordnung der Beteiligungsunternehmen des Landes Berlin und Kontrolle durch den Rechnungshof von Berlin – Sektor Staat (Drs.18/17703)
Sektorzuordnung der Beteiligungsunternehmen des Landes Berlin und Kontrolle durch den Rechnungshof von Berlin – Sektor Markt (Drs.18/17704)

 

Ratings und Banken

Die Deutsche Bundesbank als Hausbank Berlins (Drs.18/11125)
Die Deutsche Bundesbank als Hausbank des Landes Berlin – Teil II (Drs.18/15325)
Investitionsbank Berlin und EZB (Drs.18/15032)
Kreditbewertung Berlins – Weist Moody’s wieder mal ein zu optimistisches Rating auf? (Drs.18/18346)
Kreditbewertung Berlins – Weist Moody’s wieder mal ein zu optimistisches Rating auf? – Teil 2 (Drs.18/18852)

 

Schuldenstand der landeseigenen Unternehmen Berlins

Schuldenstand und stille Reserven der landeseigenen Unternehmen Berlins (Drs.18/17705)

Schuldenstand und stille Reserven der landeseigenen Unternehmen Berlins – Teil 2 (Drs.18/18029)
Schuldenstand und stille Reserven der landeseigenen Unternehmen Berlins – Investitionsbank Berlin (IBB) – Teil 3 (Drs.18/18064)
Schuldenstand und stille Reserven der landeseigenen Unternehmen Berlins – Kreditmarkt-Ratings – Teil 4 (Drs.18/18065)
Bilanzsumme der BIM: Geschäftsbericht der BIM vs. Beteiligungsbericht 2018 (Drs.18/17989)

„Headhunter“ für landeseigene Betriebe und Verwaltungen (Drs.18/20386)

Lincap und das Commercial Paper-Programm der GEWOBAG (Drs.18/20388)
Radwege vs. Rettungswege vs. Straßenbahnen (Drs.18/20335)

Das Klärwerk Marienfelde und die Kunst (Drs.18/20857)

 

Prüfrechte des Landesrechnungshofes

Faktencheck – Klärung der Hintergründe zum AfD-Antrag „Änderung der Hinweise für Beteiligungen des Landes Berlin an Unternehmen“ (Drs. 18/0765 Neu) – Darstellung des SENATS – Teil 1 (Drs.18/18302)

Faktencheck – Debatte in 21. Plenarsitzung zum AfD-Antrag „Änderung der Hinweise für Beteiligungen des Landes Berlin an Unternehmen“ (Drs. 18/0765 Neu) – Redebeitrag FDP (Drs. 18/14764)

Faktencheck – Debatte in 21. Plenarsitzung zum AfD-Antrag „Änderung der Hinweise für Beteiligungen des Landes Berlin an Unternehmen“ (Drs. 18/0765 Neu) – Redebeitrag der CDU – Teil 1 (Drs. 18/14771)
Faktenscheck-Debatte in 21. Plenarsitzung zum AfD-Antrag “Änderung der Hinweise für Beteiligungen des Landes Berlin an Unternehmen (Drs.18/0765 Neu) – Redebeitrag der CDU – Teil 2 (Drs.18/17594)
Faktenscheck-Debatte in 21. Plenarsitzung zum AfD-Antrag “Änderung der Hinweise für Beteiligungen des Landes Berlin an Unternehmen (Drs.18/0765Neu) – Redebeitrag der CDU – Teil 3 (Drs.18/17595)
Faktencheck – Debatte in 21. Plenarsitzung zum AfD-Antrag „Änderung der Hinweise für Beteiligungen des Landes Berlin an Unternehmen“ (Drs. 18/0765 Neu) – Redebeitrag der LINKEN – Teil 1 (Drs.18/18048)
Faktencheck – Debatte in 21. Plenarsitzung zum AfD-Antrag „Änderung der Hinweise für Beteiligungen des Landes Berlin an Unternehmen“ (Drs. 18/0765 Neu) – Redebeitrag der LINKEN – Teil 2 (Drs.18/18049)
Faktencheck – Debatte in 21. Plenarsitzung zum AfD-Antrag „Änderung der Hinweise für Beteiligungen des Landes Berlin an Unternehmen“ (Drs. 18/0765 Neu) – Redebeitrag der LINKEN – Teil 3 (Drs.18/18303)
Faktencheck – Debatte in 21. Plenarsitzung zum AfD-Antrag „Änderung der Hinweise für Beteiligungen des Landes Berlin an Unternehmen“ (Drs. 18/0765 Neu) – Redebeitrag der LINKEN – Teil 4 (Drs.18/18304)
Flughafen BER / Offenhaltung Tegels

Technikchef als Halbtagsjob – noch mehr Chaos am BER? (Drs.18/10532)
BER – 750 Monitore überholt. Was noch? (Drs.18/13879)
Wie viele Funktionen haben die Türen am BER? Mühlenfeld vs. Lütke-Daldrup: Wer hat denn nun recht? (Drs.18/13953)
Offenhaltung Tegels – Gutachten des Wissenschaftlichen Parlamentsdienstes des AGH vom 26.06.2013 zu den Voraussetzungen für einen dauerhaften Weiterbetrieb des Flughafens Berlin-Tegel – Teil 1 (Drs.18/12455)
Offenhaltung Tegels – Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste Deutscher Bundestag zu den Voraussetzungen für die Weiterführung des Flughafens Berlin- Tegel – Teil 2 (Drs.18/12456)
Änderungen in der Notifzierungsfähigkeit der Finanzierung des Flughafen BER seitens der Europäischen Kommission (Drs.18/13877)
Kapazitätsengpässe am BER – Prof. Dr. Lütke-Daldrup sprach am 28.08.2017 beim VBKI von der absehbaren Notwendigkeit einer 3. Startbahn am Standort Schönefeld (Drs.18/13878)
Fragen vom Senat nicht beantwortet – Kapazitätsengpässe am BER – Prof. Dr. Lütke- Daldrup sprach am 28.08.2017 beim VBKI von der absehbaren Notwendigkeit einer 3. Startbahn am Standort Schönefeld – Teil 2 (Drs.18/14036)
PwC-Gutachten zur Rentabilität einer Offenhaltung Tegels – Warum beantwortet der Senat die wichtigsten Fragen nicht? – Teil I (Drs.18/13955)
PwC-Gutachten zur Rentabilität einer Offenhaltung Tegels – Warum beantwortet der Senat die wichtigsten Fragen nicht? – Teil II (Drs.18/13956)
PwC-Gutachten zur Rentabilität einer Offenhaltung Tegels – Warum beantwortet der Senat die wichtigsten Fragen nicht? – Teil III (Drs.18/13957)
PwC-Gutachten zur Rentabilität einer Offenhaltung Tegels – Warum beantwortet der Senat die wichtigsten Fragen nicht? – Teil IV (Drs.18/14846)
Kabelsalat am BER – wer bringt Ordnung rein? (Drs.18/17283)
Welche Folgen hat der steigende Grundwasserspiegel für den BER? (Drs.18/18202)

 

Implizite Staatsschulden / Pensionsverpflichtungen

Implizite Staatsschulden – Wie hoch sind die „Schattenschulden“ des Kernhaushaltes Berlins? – Teil 1 (Drs.18/12122)
Implizite Staatsschulden – Wie entwickelt sich die Generationenbilanz von Berlin? – Teil 2 (Drs.18/12123)
Implizite Staatsschulden – Wird das Geld der „Versorgungsrücklage des Landes Berlins“ durch links-grün-ideologisch ausgerichtete Investitionsvorgaben gefährdet? – Teil 3 (Drs.18/12124)
Implizite Staatsschulden – Wie hoch sind die Pensionsverpflichtungen als Teil der „Schattenschulden“ des Kernhaushaltes Berlins? – Teil 4 (Drs.18/12781)
Die Last mit den Pensionen (Drs.18/13880)
Die Last mit den Pensionen, Teil 2 (Drs.18/14829)
Versicherungsmathematisches Gutachten zur Bestimmung des Rückstellungsbedarfs aufgrund vorhandener Pensionsanwartschaften – Teil 1 (Drs.18/16636)
Versicherungsmathematisches Gutachten zur Bestimmung des Rückstellungsbedarfs aufgrund vorhandener Pensionsanwartschaften – Teil 2 (Drs.18/16637)
Versicherungsmathematisches Gutachten zur Bestimmung des Rückstellungsbedarfs aufgrund vorhandener Pensionsanwartschaften – Teil 3 (Drs.18/16703)
Versicherungsmathematisches Gutachen zu Pensionsanwartschaften – Teil 4 – tatsächliche Zahlungsverpflichtungen (Drs.18/18853)
Versicherungsmathematisches Gutachen zu Pensionsanwartschaften – Teil 5 – Pensionsrückstellungen vs. Kreditmarktschulden (Drs. 18/18854)
Versicherungsmathematisches Gutachen zu Pensionsanwartschaften – Teil 6 – Diskontierungszinssatz und Vergütungssteigerungsannahmen (Drs. 18/18855)
Versicherungsmathematisches Gutachen zu Pensionsanwartschaften – Teil 7 – HGB- vs. Doppik-Methodik? (Drs. 18/18856)
Versicherungsmathematisches Gutachen zu Pensionsanwartschaften – Teil 8 – Pensionsrückstellungen in der Vermögensrechnung? (Drs.18/18857)

 

Kameralistik, Doppik, KLR

Kameralistik und Erweiterte Kameralistik vs. Doppik – Teil 1 (Drs.18/15597)

Produktkatalog – Teil 1 (Drs.18/18344)
Produktkatalog – Teil 2 (Drs.18/18345)

Fallzahlen und Kosten beim ÖGD (Drs.18/20903)

 

Entwicklung der Personalausgaben des Landes Berlins

Entwicklung der Personalausgaben des Landes Berlins – Teil 1 – Auswirkungen des Tarifabschlusses (Drs.18/18157)
Entwicklung der Personalausgaben des Landes Berlins – Teil 2 – Übernahme des Tarifabschlusses für Beamte des Landes (Drs.18/18158)
Entwicklung der Personalausgaben des Landes Berlins – Teil 3 – Verbeamtung von Lehrern (Drs.18/18159)
Entwicklung der Personalausgaben des Landes Berlins – Teil 4 – Gesamte Mehrbelastung bei unterschiedlichen Szenarien (Drs.18/18160)
Entwicklung der Personalausgaben des Landes Berlins – Teil 5 – „Globale Mehrausgaben“ für Personal (Drs.18/18161)
Entwicklung der Personalausgaben des Landes Berlins – Teil 6 – Entwicklung des strukturellen Defizits (Drs.18/18162)
Entwicklung der Personalausgaben des Landes Berlins – Teil 7 – Konjunkturelle Effekte und Bedeutung der Zinslast (Drs.18/18163)
Was würde eine vollständige Besoldungsanpassung den Berliner Haushalt kosten? (Drs.18/14927)

 

Strategische Analyse, tatsächliche Inflation in Berlin
Strategisches Controlling des Senats – Erkenntnisse nationaler und internationaler Forschungsinstitute belanglos? (Drs.18/15210)
„Spree-Athen“ – Wie entwickelt sich die Inflation in Berlin tatsächlich? (Drs.18/13289)
„Spree-Athen“ – Wie entwickelt sich die Inflation in Berlin tatsächlich? – Teil II (Drs.18/13992)
“Spree-Athen” – Wie entwickelt sich die Inflation in Berlin tatsächlich? – Teil III (Drs.18/14902)

 

Sonstiges

Wartezeiten in Bürgerämtern (Drs.18/10123)
Aufsichtsratspositionen von Regierungsmitgliedern (Dr.18/10437)
Finanziert die EU auch kostenlose WLAN-Hotspots in Berlin? (Drs.18/11546)
Verfügbarkeit der Software VOIS in den Bürgerämtern bei Updates (Drs.18/11547)
Schadenersatzansprüche des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg gegen Veranstalter von „Raves“ im Görlitzer Park? (Drs.18/11566)
Unter welchen Haushaltspositionen sind Ausgaben/Zuwendungen im Rahmen des „Kampf gegen Rechts“ bzw. zur „Stärkung der Demokratie“ zu finden? (Drs.18/11837)
30-minütige Senatssitzung in Brüssel – Ausnahme oder Regel? (Drs.18/12253)
Unklare Vorgaben für EU-weite Vergabeverfahren – Kommt der Senat seiner Gesamtstädtischen Steuerungsaufgabe nach? (Drs.18/12847)
Gebrauch des Remonstrationsrechts durch Beamte in Berlin (Drs.18/13111)
„Kunst am Bau“ – Welche Folgenkosten haben sich ergeben? (Drs.18/13991)
“Kunst am Bau”- Welche Folgekosten haben sich ergeben? – Teil II (Drs.18/14903)
„Kunst am Bau“ – Welche Folgekosten haben sich ergeben? – Teil III (Drs.18/15211)

“Zockerpapier” mit Senatsunterstützung? (Drs.18/16572)

Drittelzugkonzept – Zwischenergebnisse der Markterkundung S-Bahn-Fahrzeug- Beschaffung – Teil 1 (Drs.18/16702)
Beratungsfirmen des Senats (Drs.18/17147)
Auftragsvergaben und Zahlungen ohne parlamentarische Kontrolle? (Drs.18/17598)
„Heidensteuer“ / Besonderes Kirchgeld in Berlin (Drs.18/18301)
“Freibeuter“ als Steuerzahlerfiasko? (Drs.18/18496)
Wie viele militärische und sonstige Altlasten/Munition schlummern noch auf dem Flughafen Tegel vor sich hin? (Drs. 18/18731)
Alles im Lot beim „Projekt zur Neubschaffung einer Softwarelösung für das Berliner Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen (HKR-neu)“? (Drs. 18/18950)
Berlins Beteiligung am Projekt „Languste“ (Drs. 18/19779)

 

Ergebnisse der Auswertung des internationalen Informationsaustausches über Fi- nanzkonten gegen Steuerhinterziehung (OECD-Meldestandard CRS) (Drs.18/20115)