Berlin, die Einwanderungsstadt

Berlin war immer eine Einwanderungsstadt, man denke an die Hugenotten, die Berlin im 17. Jahrhundert enorm vorangebracht haben. Aber Einwanderung darf nicht dazu führen, dass #Berlin zu einem verwahrlosten Flüchtlingscamp wird. Ja zur Hilfe in Not! Nein zur Rundumversorgung! Macht endlich wieder Politik für die Berliner und nicht für Wirtschaftsflüchtlinge aus aller Welt!

Sorge um Inflation

Die Preise für Lebensmittel, Strom, #Benzin explodieren. Angst vor Inflation ist mittlerweile die größte Sorge der Deutschen. Eine durchschnittliche Familie wird dieses Jahr für #Energie fast 80% mehr ausgeben als im vergangenen Jahr. Gleichzeitig nahmen Bund, Länder und Gemeinden zum Jahresanfang 22% mehr #Steuern ein als im letzten Jahr, weil der Staat über die horrenden Steuern an den steigenden Preisen mitverdient. Die Menschen in diesem Land brauchen keine Almosen wie das #9EuroTicket. Die Menschen brauchen endlich echte Steuerentlastungen!

Senatoren-Rente mit 55?

Politik darf kein Zugang zu lebenslanger Rundumversorgung sein. Das sogenannte Ruhegeld von mindestens 4.000 Euro pro Monat ist unsozial. Die Durchschnittsrente in Deutschland liegt bei etwas über 1.000 Euro im Monat. Dafür müssen die Bürger ihr ganzes Leben lang arbeiten. Bis 67. Und nicht, wie Senatoren, nur vier Jahre. Die AfD will das ändern.

Berliner Schulden

Die Fraktionsvorsitzende konstatiert, Berlin könne sich mit einem Schuldenstand von 60 Milliarden Euro keine sozial-ökologische Transformation leisten. Berlin verwahrlose zusehends, was an kaputten Straßen, Schulen und Brücken deutlich werde. Die Schulden müssten dringend abgebaut, Unternehmen und Bürger entlastet werden. Daher müssten alle Corona-Maßnahmen wegfallen. Zudem seien steigende Zinsen zu erwarten, was die finanziellen Spielräume weiter einschränke. Auf „Ideologieprojekte“ müsse verzichtet und die Schuldenbremse eingehalten werden.

Mieten in Berlin

Konsequenz wäre, dass einkommensschwache Mieter erst recht keine Wohnung mehr finden. Oder hat Frau #Giffey einen Plan in der Tasche, wie sie das Durchschnittseinkommen der Berliner deutlich erhöhen will? Noch mehr Experimente sind keine Lösung. #Mieten

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