Anfragen an den Senat

Wartezeiten in Bürgerämtern:
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-10123.pdf

 

berlinovo und die Immobilienfonds:
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-10411.pdf

 

Aufsichtsratspositionen von Regierungsmitgliedern:
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-10437.pdf

 

Fragen zum Jahresüberschuss 2016:
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-10490.pdf

 

Technikchef als Halbtagsjob – noch mehr Chaos am BER?
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-10532.pdf

 

Finanzierungsgesellschaften landeseigener Unternehmen – werden die Schulden dieser Gesellschaften dem Landeshaushalt zugerechnet oder nicht?
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-11060.pdf

 

Die Deutsche Bundesbank als Hausbank des Landes Berlin:
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-11125.pdf

 

Statistische Zuordnung der Schulden der „Fahrzeugfinanzierungsgesellschaft der BVG, für die der Senat laut Plan ab 2020 Zinsen und Abschreibungen rückwirkend erstatten wird“:
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-11347.pdf

 

Verfügbarkeit der Software VOIS in den Bürgerämtern bei Updates:
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-11547.pdf

 

Schadenersatzansprüche des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg gegen Veranstalter von „Raves“ im Görlitzer Park?
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-11566.pdf

 

Finanziert die EU auch kostenlose WLAN-Hotspots in Berlin?
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-11546.pdf

 

Unter welchen Haushaltspositionen sind Ausgaben/Zuwendungen im Rahmen des „Kampf gegen Rechts“ bzw. zur „Stärkung der Demokratie“ zu finden?
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-11837.pdf

 

Implizite Staatsschulden – Wird das Geld der „Versorgungsrücklage des Landes Berlins“ durch links-grün-ideologisch ausgerichtete Investitionsvorgaben ge- fährdet? – Teil 3:
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-12124.pdf

 

Implizite Staatsschulden – Wie entwickelt sich die Generationenbilanz von Berlin? – Teil 2:
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-12123.pdf

 

Implizite Staatsschulden – Wie hoch sind die „Schattenschulden“ des Kernhaus- haltes Berlins? – Teil 1:
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-12122.pdf

 

30-minütige Senatssitzung in Brüssel – Ausnahme oder Regel?
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-12253.pdf

 

Offenhaltung Tegels – Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste Deutscher Bun- destag – zu den Voraussetzungen für die Weiterführung des Flughafens Berlin- Tegel – Teil 2:
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-12456.pdf

 

Offenhaltung Tegels – Gutachten des Wissenschaftlichen Parlamentsdienstes des AGH vom 26.06.2013 zu den Voraussetzungen für einen dauerhaften Weiterbe- trieb des Flughafens Berlin-Tegel – Teil 1:
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-12455.pdf

 

„Details“ zu Optionen der Umsetzung der Schulbauoffensive? – Was gehört noch zum Sektor Staat?
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-12712.pdf

 

Implizite Staatsschulden – Wie hoch sind Pensionsverpflichtungen als Teil der „Schattenschulden“ des Kernhaushaltes Berlins? – Teil 4:
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-12781.pdf

 

Unklare Vorgaben für EU-weite Vergabeverfahren – Kommt der Senat seiner Gesamtstädtischen Steuerungsaufgabe nach?
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-12847.pdf

 

Gebrauch des Remonstrationsrechts durch Beamte in Berlin:
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-13111.pdf

 

Unter welchen Haushaltspositionen sind Ausgaben/Zuwendungen im Rahmen des „Kampf gegen Rechts“ bzw. zur „Stärkung der Demokratie“ zu finden?

Offenhaltung Tegels – Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste Deutscher Bundestag – zu den Voraussetzungen für die Weiterführung des Flughafens Berlin- Tegel – (Teil II)

Offenhaltung Tegels – Gutachten des Wissenschaftlichen Parlamentsdienstes des AGH vom 26.06.2013 zu den Voraussetzungen für einen dauerhaften Weiterbetriebdes Flughafens Berlin-Tegel – (Teil I)

„Details“ zu Optionen der Umsetzung der Schulbauoffensive? – Was gehört noch zum Sektor Staat?

Unklare Vorgaben für EU-weite Vergabeverfahren – Kommt der Senat seiner Gesamtstädtischen Steuerungsaufgabe nach?

Berlinovo – was steckt hinter dem Projekt „Valentin“?

„Spree-Athen“ -Wie entwickelt sich die Inflation in Berlin tatsächlich?

Erwerb von BImA-Immobilien in Berlin – welche Strategie verfolgt der Senat?

„Details“ zu Optionen der Umsetzung der Schulbauoffensive? -Was gehört noch zum Sektor Staat? – (Teil II)

Die Last mit den Pensionen

BER – 750 Monitore überholt. Was noch?

Kapazitätsengpässe am BER – Prof. Dr. Lütke-Daldrup sprach am 28.08.2017 beim VBKI von der absehbaren Notwendigkeit einer 3. Startbahn am Standort Schönefeld

Änderungen in der Notifzierungsfähigkeit der Finanzierung des Flughafen BER seitens der Europäischen Kommission

PwC-Gutachten zur Rentabilität einer Offenhaltung Tegels –
Warum beantwortet der Senat die wichtigsten Fragen nicht? – (Teil I)

Wie viele Funktionen haben die Türen am BER?
Mühlenfeld vs. Lütke-Daldrup: Wer hat denn nun recht?

PwC-Gutachten zur Rentabilität einer Offenhaltung Tegels – Warum beantwortet der Senat die wichtigsten Fragen nicht? – (Teil III)

PwC-Gutachten zur Rentabilität einer Offenhaltung Tegels – Warum beantwortet der Senat die wichtigsten Fragen nicht? – (Teil II)

Warum beantwortet der Senat bestimmte Fragen nicht? – „Details“ zu Optionen der Umsetzung der Schulbauoffensive?
– Was gehört noch zum Sektor Staat? – (Teil III)

„Spree-Athen“ – Wie entwickelt sich die Inflation in Berlin tatsächlich? – (Teil II)

„Kunst am Bau“ – Welche Folgenkosten haben sich ergeben?

Fragen vom Senat nicht beantwortet – Kapazitätsengpässe am BER – Prof. Dr. Lütke-Daldrup sprach am 28.08.2017 beim VBKI von der absehbaren Notwendigkeit einer 3. Startbahn am Standort Schönefeld – (Teil II)

Risikofrüherkennungssysteme nach KonTraG bei Beteiligungsunternehmen des Landes Berlin

Faktencheck – Debatte in 21. Plenarsitzung zum AfD-Antrag „Änderung der Hinweise für Beteiligungen des Landes Berlin an Unternehmen“ (Drs. 18/0765 Neu) – Redebeitrag FDP

Faktencheck – Debatte in 21. Plenarsitzung zum AfD-Antrag „Änderung der Hinweise für Beteiligungen des Landes Berlin an Unternehmen“ (Drs. 18/0765 Neu) – Redebeitrag der CDU

Die Last mit den Pensionen – (Teil II)

PwC-Gutachten zur Rentabilität einer Offenhaltung Tegels – Warum beantwortet der Senat die wichtigsten Fragen nicht? (Teil IV)

„Kunst am Bau“ – Welche Folgenkosten haben sich ergeben? – (Teil II)

Was bedeutet es, dass „Berlin 200.000 Ausländer vergessen hat“? – (Teil I)

Was würde eine vollständige Besoldungsanpassung den Berliner Haushalt kosten?

Warum ist das Eigenkapital der GEWOBAG so gering?

Was bedeutet es, dass „Berlin 200.000 Ausländer vergessen hat“? – (Teil II)

„Spree-Athen“ – Wie entwickelt sich die Inflation in Berlin tatsächlich? – (Teil III)

Auftragsvergaben im Rahmen der Unterbringung von Asylbewerbern

Risikofrüherkennungssysteme nach KonTraG bei Beteiligungsunternehmen des Landes Berlin – (Teil II)

Strategisches Controlling des Senats – Erkenntnisse nationaler und internationaler Forschungsinstitute belanglos?

Investitionsbank Berlin und EZB

„Kunst am Bau“ – Welche Folgenkosten haben sich ergeben? – (Teil III)

Die Deutsche Bundesbank als Hausbank des Landes Berlin – (Teil II)

Beabsichtigt der Senat allen „Flüchtlingen“ unabhängig von ihren „staatsangehörigkeits- und aufenthaltsrechtlichen Verhältnissen“ Wohnungen verschaffen?

Plant der Senat allen Obdachlosen unabhängig von ihren „staatsangehörigkeits- und aufenthaltsrechtlichen Verhältnissen“ Wohnungen in Berlin zu verschaffen?

Auftragsverfahren für die Unterbringung von Asylbegehren (Teil II)

Verordnung PR N. 30/53 über die Preise bei öffentlichen Aufträgen (Teil I)

Auftragsvergaben im Rahmen der Unterbringung von „Asylbegehrenden“ – (Teil III)

Vorkaufsrecht und Erwerbskosten für Wohnraum durch kommunale Wohnungsbaugesellschafte

Kosten des Gebäudescans der Schulen

Gesamter Erhaltungs- und Erweiterungs-Investitionsbedarf im Öffentlichen Bereich Berlins und dessen Bedeutung für die einzelnen Ebenen der öffentlichen Finanzwirtschaft (gemäß dem Schalenkonzept) – Allgemein – (Teil III)

Gesamter Erhaltungs- und Erweiterungs-Investitionsbedarf im Öffentlichen Bereich Berlins und dessen Bedeutung für die
einzelnen Ebenen der öffentlichen Finanzwirtschaft (gemäß dem Schalenkonzept) – Allgemein – (Teil II)

Kameralistik und Erweiterte Kameralistik vs. Doppik – (Teil I)

Gesamter Erhaltungs- und Erweiterungs-Investitionsbedarf im Öffentlichen Bereich Berlins und dessen Bedeutung für die einzelnen Ebenen der öffentlichen Finanzwirtschaft (gemäß dem Schalenkonzept) – Allgemein – (Teil I)

„Zockerpapier“ mit Senatsunterstützung?

Versicherungsmathematisches Gutachten zur Bestimmung des Rückstellungsbedarfs aufgrund vorhandener Pensionsanwartschaften – (Teil II)

Versicherungsmathematisches Gutachten zur Bestimmung des Rückstellungsbedarfs aufgrund vorhandener Pensionsanwartschaften – (Teil I)

Versicherungsmathematisches Gutachten zur Bestimmung des Rückstellungsbedarfs aufgrund vorhandener Pensionsanwartschaften – (Teil III)

Drittelzugkonzept – Zwischenergebnisse der Markterkundung S-Bahn-Fahrzeug- Beschaffung – (Teil I)

Diverse Anfragen in Arbeit!